FDP Stadtverband München | Die Münchner Freiheit

FDP Stadtverband München | Die Münchner Freiheit http://www.sv.fdp-muenchen.de/ Der Stadtverband der FDP München informiert aktuell über Themen und Personen. Wed, 08 Sep 2010 13:58:09 +0200 Wed, 08 Sep 2010 13:58:09 +0200 <metatag> RSS Feed info@fdp-muenchen.de München ist Candidate City - das weiß-blaue Wintermärchen hat begonnen http://www.sv.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=601 *PRESSESERVICE DER FDP-STADTRATSFRAKTION München ist Candidate City - das weiß-blaue Wintermärchen hat begonnen*22.06.2010  -  Heute um 13.30 Uhr hat München die nächste Hürde im Rennen um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 genommen. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) in Lausanne hat München als Candidate City ausgewählt. Dr. Michael Mattar, Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion: "Die FDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Nominierung der Landeshauptstadt München als Candidate City. Damit steht München der Weg für die Olympischen Winterspiele 2018 offen! Die Landeshauptstadt München kann nun gemeinsam mit ihren Partnern Garmisch-Partenkirchen und Schönau am Königsee mit den Olympischen Ringen auf internationalem Terrain werben" Tue, 22 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.sv.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=601 Stadt darf Denkmalschutz nicht gegen privaten Kindergarten instrumentalisieren http://www.sv.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=591 11.06.2010. Stadt darf Denkmalschutz nicht gegen privaten Kindergarten instrumentalisieren. Zur heutigen Medienberichterstattung über die Kindertagesstätte Hänsel und Gretel erklärt die FDP - Landtagsabgeordnete Julika Sandt: &bdquo;Im letzten Jahr habe ich die Kindertagesstätte Hänsel und Gretel besucht, weil die Schließung des Kindergartens und der Kinderkrippe drohte. Obwohl die private Einrichtung eine ordentliche Miete an die Stadt zahlte, hatte die Stadt einen Bebauungsplan erstellen lassen, der darauf abzielte, das Grundstück noch wirtschaftlicher zu nutzen und mit Doppelhaushälften zu bebauen. Fri, 11 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.sv.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=591 Die Münchner FDP-Rathausfraktion bedankt sich bei der sog. „Initiative mehr Gerechtigkeit“ http://www.sv.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=446 *PRESSESERVICE DER FDP STADTRATSFRAKTION* *04.03.2009 &bdquo;Die Münchner FDP-Rathausfraktion bedankt sich bei der sog. &bdquo;Initiative mehr Gerechtigkeit“ der Münchner SPD für die überdurchschnittlich Beachtung der FDP. Die Münchner SPD neigte früher dazu, die FDP zu ignorieren.* Die häufige Nennung der FDP zeugt heute von ihrer gewachsenen Bedeutung auch und gerade in der Münchner Stadtpolitik“, erklärte Prof. Dr. Jörg Hoffmann, FDP-Stadtrat und Korreferent der Kämmerei.Federführend für die Initiative tritt Alt-OB Georg Kronawitter auf. Dieser hat mit seiner sog. &bdquo;Dampfkesseltheorie“ in den 80er und 90er Jahren der Wirtschaft der Stadt bereits erheblichen Schaden zugefügt. Er sollte langsam in seinen wohlverdienten politischen Ruhestand treten.Im Einzelnen fordert die Initiative: *1. Wiedereinführung der Vermögensteuer.*Die Vermögensteuer wurde nicht von &bdquo;den Politikern“ abgeschafft, um die Welt ungerechter zu machen, wie dies die Münchner SPD suggeriert. Sie wurde vielmehr vom Bundesverfassungsgericht 1996 für verfassungswidrig erklärt. Wer die Wiedereinführung der Vermögensteuer fordert, stellt sich gegen das Grundgesetz.*2. Erhöhung des Spitzensteuersatzes.*Die Diskussion um eine Steuererhöhung ist in der jetzigen Wirtschaftskrise völlig verfehlt. Dies gilt auch für eine Steuererhöhung für sog. Spitzenverdiener. Die oberen 10% der Einkommen- bzw. Lohnsteuerzahler zahlen 53% des Steueraufkommens (Quelle: Bundesfinanzministerium). Eine weitere Erhöhung hemmt den Leistungswillen, stärkt die Schwarzarbeit und fördert den ohnehin schon viel zu starken Aderlass durch den Wegzug gut ausgebildeter Spitzenkräfte in das Ausland. Im Übrigen hat die rot-grüne Bundesregierung (nicht etwas die FDP) den Spitzensteuersatz inkl. Solidaritätszuschlag von 55,9% in 1998 auf 44,3% (2003) gesenkt. Die Gegensätze zwischen Kanzlerkandidat und Schrödermann Steinmeier und der Münchner SPD werden immer größer.*3. Beibehaltung der Gewerbesteuer*Die Gewerbesteuer, die einseitig die Verantwortung tragenden Unternehmer, vorwiegend den Mittelstand, belastet, gibt es in dieser Form nirgends mehr in Europa. Dennoch wird so getan, als würden die Kommunen bei einer Abschaffung sofort zusammenbrechen. So gesehen müssten Salzburg oder Wien längst verfallen sein. Es gibt zahlreiche Reformansätze für die Gemeindefinanzierung (z.B. 4-Säulen-Modell der Stiftung Marktwirtschaft). Gemeinsam ist allen Reformmodellen, die Finanzierungslast nicht ausschließlich den Gewerbetreibenden aufzubürden und den Gemeinden eine verlässliche, nicht so konjunkturabhängige Finanzierung zu bieten. Leider erstickt der Deutsche Städtetag mit seinem Vorsitzenden Christian Ude jede Reformdiskussion im Ansatz. Wed, 04 Mar 2009 00:00:00 +0100 http://www.sv.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=446 Presseerklärung: Spielstätte für Basketball sichern http://www.sv.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=404  PRESSESERVICE DER FDP STADTRATSFRAKTION *Die FDP Stadtratsfraktion hat heute im Stadtrat den Antrag gestellt, die Spielstätte für den Basketball-Sport in der Rudi-Sedlmayer-Halle zu sichern.*Die FDP Fraktion fordert:    * ein Finanzierungs- und Nutzungskonzept für die Rudi-Sedlmayer-Halle   * eine Prüfung, ob das Insolvenzverfahren gegen MPP Entertainment     eröffnet wird;   * eine Darstellung der Finanzlage (Kosten für die Landeshauptstadt     München) seit dem 1. 2. 2003   * In Kooperation mit dem FC Bayern München wird für die     Rudi-Sedlmayer-Halle ein privater Investor gesichert.  *Stadträtin Christa Stock: *&bdquo;Der Basketball-Sport benötigt dringend eine neue Spielstätte. Die Zweitliga-Basketballer des FC Bayern München (Pro A) sowie Telemotiv München (Pro B) würde der Verlust der Trainingsstätte in der Rudi-Seldmayer-Halle besonders hart treffen.“ &bdquo;Die Landeshauptstadt München sollte alle Möglichkeiten prüfen, um die dringend notwendige Spielstätte in der Rudi-Sedlmayer-Halle zu sichern“,* fordert die sportpolitische Sprecherin der FDP Stadtratsfraktion Christa Stock.*  Tue, 13 Jan 2009 00:00:00 +0100 http://www.sv.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=404